Bericht: Simulation des Nationalen Sicherheitsrates der USA

Im Rahmen des Masterseminars „US-amerikanische Mediationen und Interventionen in Theorie und Praxis“ haben Studierende der Politikwissenschaft im Juli des Sommersemester 2014 eine Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates der USA (NSC) simuliert. Dabei ging es um die aktuellen Entwicklungen im krisengeschüttelten Irak und den Aufstieg der ISIS-Gruppe. Diese Gruppe kämpft für die gewaltsame Errichtung eines Kalifats, das Syrien und den Irak, aber auch den Libanon, Israel und Jordanien umfassen soll. Der NSC der USA tagt unter Leitung des US-Präsidenten regelmäßig im Weißen Haus und beschäftigt sich mit Fragen der Sicherheitspolitik. Das Gremium trifft dabei wichtige außenpolitische Entscheidungen, um auf aktuellen Krisen reagieren zu können.

Während der Simulation waren die Personen US-Präsident Barack Obama (Ilknur Üreyen), der Vize-Präsident Joe Biden (Sabrina Völker), der Außenminister John Kerry (Wiebke Wartenberg und Gilles Desseyn), der Verteidigungsminister Chuck Hagel (Enrico Sülzenbrück), der Energieminister Ernest Moniz (Viktoria Schindler und Jan Ole Kiel), der Direktor der Nachrichtendienste (Julianne Häfner und Richard Lauer), die nationale Sicherheitsberaterin Susan Rice (Karolin Schmidt), sowie die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen Samantha Power (Ann Borgwardt und Philipp Lang) vertreten.

Ziel der Sitzung des NSC war es, den Präsidenten über die aktuellen Entwicklungen im Irak aus Perspektive der unterschiedlichen Resorts zu informieren und Entscheidungsvorlagen für das weitere Handeln zu unterbreiten. Strittige Themen während der Debatte waren die Fragen, in welchem Umfang die USA die irakische Regierung beim Kampf gegen die ISIS-Einheiten unterstützen sollten und wie genau das Verhältnis zwischen diplomatischen und militärischen Maßnahmen gewichtet sein soll. Am Ende einigten sich alle Beteiligte auf konkrete politisch-diplomatische Schritte (Beteiligung des UN-Sicherheitsrates; Gespräche mit den Staaten in der Region; Zusammenarbeit der Geheimdienste) und militärische Maßnahmen (Unterstützung der irakischen Armee durch US-Berater vor Ort, bei der Grenzsicherung sowie der Sicherung der Öl-Raffinerien).

Die Seminarteilnehmer sollten sich während der Simulation mit den unterschiedlichen Perspektiven und Argumentationen der beteiligten Personen vertraut machen. Aufgabe des Präsidenten war es, diese unterschiedlichen Meinungen zu verbinden, um fundierte außenpolitische Entscheidungen treffen zu können. Darüber hinaus musste jeder seinen Kompetenzbereich verteidigen; die Notwendigkeit von Informationen von der Lage vor Ort war ebenfalls eine wichtige Erkenntnis für den politischen Entscheidungsprozess.

Das Seminar wurde von Patrick Rosenow, M.A., Mitarbeiter an der Professur für Internationale Organisationen und Globalisierung organisiert und durchgeführt.