ANGEGRIFFEN UND ABWEHRBEREIT?

Link zum Programmpdf, 1006 kb

Das Jahr 2024 steht im Zeichen richtungsweisender Wahlen, nicht nur in Thüringen. Auch in Sachsen und Brandenburg werden im Herbst neue Landesparlamente gewählt, und schon im Frühjahr sind die Menschen in Europa zur Wahl des Europäischen Parlaments aufgerufen. Im November entscheiden schließlich die Präsidentschafts- und Kongresswahlen nicht nur über die Politik in den USA, sondern auch über die Zukunft der Krisen- und Konfliktherde auf der ganzen Welt. Schon seit vielen Jahren stehen die liberalen Demokratien in Europa und Amerika unter Druck. Populistische Bewegungen und autoritäre Parteiführer münzen den Unmut der Bürgerinnen und Bürger in Wahlerfolge um. Mit ihrer Verachtung für demokratische Institutionen und Verfahren drohen sie damit, aus den Parlamenten heraus die parlamentarische Demokratie in eine „illiberale Demokratie“ umzuformen. In den USA scheute ihr Anführer nicht einmal vor dem Versuch eines Staatstreichs zurück. Viele fühlen sich dabei auch an die Zwischenkriegszeit in Europa erinnert, als überall autoritäre und faschistische Bewegungen auf dem Vormarsch waren. Auch damals war Thüringen keine Ausnahme, trat hier doch schon Anfang 1930 die NSDAP zum ersten Mal in eine Landesregierung in Deutschland ein. Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie sendet Warnzeichen. Wie steht es heute um die Demokratie? In Thüringen und im liberalen Westen insgesamt? Verfügen Staat und Gesellschaft über genügend Kräfte und Mittel, sich der autoritären Angriffe weiter zu erwehren? Worin liegen die Stärken der Demokratie?